Sondersitzung in Cottbus zu Sprachbeschluss

Die Cottbuser Stadtverordneten kommen heute Nachmittag (17 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen. Es geht um den umstrittenen Beschluss zur Sprachregelung. Den hatte Oberbürgermeister Tobias Schick beanstandet. Er verstoße gegen die Hauptsatzung. In der Satzung ist festgelegt, dass sowohl die weichliche als auch männliche Namensform gewählt werden muss, wenn keine neutrale Bezeichnung möglich ist.  

Die Stadtverordnetenversammlung hatte dagegen auf Antrag der Fraktionen AfD und MIB/ZSC entschieden, das generische Maskulinum zu verwenden, dass also die männliche Form eines Wortes genutzt wird, die alle Geschlechter einschließt. Dies setzt aber die Änderung der Hauptsatzung voraus. Dafür ist mindestens eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. 

Wird die Initiative heute bestätigt, will der OB die Kommunalaufsicht anrufen.