Solidaritätsbekundung für vietnamesische Chemnitzer Familie

Nach Angaben des Flüchtlingsrates kamen am Freitagabend in Chemnitz bei einer Demonstration zwischen 250 und 300 Menschen zusammen, um ihre Solidarität für die vietnamesische Familie Pham/Nguyen auszudrücken.

Die Stadt Chemnitz teilte Freitagnachmittag mit, sie werde die Familie des seit mehr als drei Jahrzehnten in Sachsen lebenden Vietnamesen Pham Phi Son vorerst nicht abschieben. Man werde den Kontakt zur Familie und deren Anwältin aufnehmen und das weitere Vorgehen abstimmen, erklärte die Stadtverwaltung. Nach der Entscheidung der Härtefallkommission liegt der Fall der Familie wieder bei der Ausländerbehörde der Stadt Chemnitz.

Die muss nun unter anderem die Frage beantworten, wie und in welchem Zeitraum noch fehlende Nachweise zur wirtschaftlichen und sprachlichen Integration erbracht werden können. Hierbei werde die Familie von der Chemnitzer Ausländerbehörde unterstützt.

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) begrüßte die Entscheidung der Ausländerbehörde in Chemnitz. Der Fall zeige deutlich, wie komplex Einzelfallentscheidungen sein könnten.

Der sächsische Flüchtlingsrat wertete die Ankündigung als „leichtes Durchatmen“. „Wir sind aber noch lange nicht am Ziel“, sagte Vereinssprecher Dave Schmidtke der Deutschen Presse-Agentur. Schon mehrmals seien die Hoffnungen der vietnamesischen Familie enttäuscht worden. Deshalb bleibe man skeptisch und werde so lange weiterkämpfen, bis die Familie ein gesichertes Bleiberecht habe.

Das Schicksal des Mannes und seiner Familie hatte über Sachsens Grenzen hinaus für Aufmerksamkeit gesorgt. Der Familienvater war 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR gekommen, später bekam er ein dauerhaftes Bleiberecht. Weil er aber zwischenzeitlich länger als ein halbes Jahr wieder in Vietnam weilte und damit Auflagen der deutschen Behörden verletzte, drohte ihm die Abschiebung. Beide Elternteile arbeiten, die Tochter soll im Sommer eingeschult werden. Der Fall beschäftigte bereits Gerichte und die Härtefallkommission des Landes. Sie hatte unlängst erneut eine negative Entscheidung getroffen.

Die Ablehnung der Kommission, die Familie als Härtefall anzuerkennen, hatte Proteste und scharfe Kritik von Linken, Grünen und SPD ausgelöst. Die FDP forderte sogar eine Auflösung der Kommission. (mit dpa)