Nach kurzer Pause kommt der Super-Blitzer zurück

Nein, abgewählt wurde das unbeliebte Messgerät nicht. Beim Finanzausschuss vor einem Monat lehnte die Mehrheit bekanntlich zwei Super-Blitzer in Zwickau ab. Am Dienstag lief es im gleichen Gremium anders: Erstens wurde diskutiert, zweitens stimmten sechs von acht Ausschussmitgliedern für Tempo-Messungen dieser Art - und zwar, wie bisher, mit einem Enforcement-Trailer.

Gut eine halbe Stunde wurde zuvor gestritten. Die Fraktion Progressive Demokraten sorgte dafür, dass am Ende nochmal über zwei Super-Blitzer abgestimmt wurde (scheiterte damit allerdings). Diese Messungen dienen der Verkehrssicherheit, und jeder hat es selbst in der Hand, sich an die StVO zu halten oder nicht, gegebenenfalls zur Kasse gebeten zu werden oder nicht, argumentierte Lars Dörner sinngemäß. Später erwähnte er einen Freund, der zu schnell gefahren ist, verunglückt ist und seit dem Unfall im Rollstuhl sitzt.

Auch für Michael Luther, CDU, geht es hier um Sicherheit. Nach seinen Erfahrungen ist die Fahrweise aggressiver geworden, und darauf müsse man reagieren. Von der AfD kam der Vorwurf, dass die Stadt vor allem Geld einnehmen will. Stichwort: Abzocke. Sven Itzek hatte der Liste von Standorten entnommen, dass von 80 Stellen, wo der Blitzer stand, nur acht Kitas, Schulen und ähnliche Orte waren. Außerdem vermisste er in den Unterlagen den Beweis, dass die Verwaltungskosten geringer sind als die Einnahmen durch Verwarnungs- und Bußgelder.

Finanzbürgermeister Sebastian Lasch (SPD) entgegnete, dass niemand wegen des Super-Blitzers extra eingestellt wurde, dass kein zusätzlicher Aufwand entstanden ist. Lars Zschieschang vom Ordnungsamt erklärte, dass flächendeckend kontrolliert wird, um das Verhalten positiv zu verändern - würde nur an ausgemachten Stellen geblitzt, besteht die Gefahr, dass Auto- oder Motorradfahrer woanders machen, was sie wollen.

Der aktuelle Trailer hat von Januar bis August knapp 16.000mal geblitzt und Einnahmen von 539.000 Euro gebracht. Der Mietvertrag läuft Ende des Monats aus. Beschlossen wurde, dass 2027 für voraussichtlich 150.000 Euro erneut so ein Super-Blitzer geliehen wird. Das Thema steht also im nächsten Herbst zu 99 Prozent erneut auf der Tagesordnung.