Leipzig ist pleite - Schulden innerhalb eines Jahres fast verdoppelt!

Leipzig ist pleite. Stimmt der Stadtrat kommende Woche keinem neuen Millionenkredit zu, wird die Stadt handlungsunfähig. Das geht aus einem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung hervor.

Alarmierend: Schulden innerhalb eines Jahres fast verdoppelt

Wegen explodierender Kosten für verschiedene Pflichtaufgaben habe die Stadt bereits Ende 2025 mit 482 Millionen Euro in der Kreide gestanden. Nach aktueller Prognose steigt der Kassenkredit-Bestand bereits Ende Juli auf über 600 Millionen. Das ist allerdings auch der festgesetzte Höchstbetrag. Und den soll der Stadtrat nun um 200 Millionen Euro erhöhen. Denn schon bis Ende des Jahres wird sogar mit über 800 Millionen Miesen gerechnet. Das wäre fast eine Verdopplung der Schulden innerhalb nur eines Jahres.

Darum ist die Lage so dramatisch

Ursache der großen Probleme seien „insbesondere steigende Sozialausgaben infolge wachsender Fallzahlen sowie zusätzlicher Anforderungen in verschiedenen Leistungsbereichen“. Also die Aufgaben-Übertragung von Bund und Land an die Kommunen. Und weiter heißt es: „Zudem wirken die finanziellen Nachwirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges weiterhin belastend auf die kommunalen Haushalte.“

Parallel dazu würden die Einnahmen auch noch sinken: „Insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen ist infolge der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung ein erheblicher Rückgang zu verzeichnen“, heißt es in dem Beschlussvorschlag. „Aufgrund der starken Prägung der regionalen Wirtschaftsstruktur durch die Automobilindustrie ist die Stadt Leipzig hiervon in besonderem Maß betroffen.“

Zwar habe die Stadt noch eine Rücklage in Höhe von 127,2 Mio. Euro. Das Geld sei allerdings in einem Spezialfond angelegt. Eine Auflösung sei nicht wirtschaftlich, das die Rendite daraus über den Zinsen für Kredite liegen würde. Genaueres zur Finanzlage der Stadt kann man hier nachlesen.