• Gerichtsgebäude in Görlitz. Foto: kmk

    Gerichtsgebäude in Görlitz. Foto: kmk

Verein aus Oybin verklagt Facebook

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Ist der Verein „Ein Prozent“ eine Hassorganisation? Darum dreht es sich derzeit in einem Verfahren am Landgericht Görlitz. Facebook hat den in Oybin ansässigen Verein gesperrt. Dagegen klagt der Ein Prozent-e.V. Heute wurde der Fall verhandelt.

Der Richter empfahl Facebook, die Argumente für die Sperrung noch einmal zu prüfen. "Facebook beziehe sich auf Zeitungsartikel in der 'Welt am Sonntag' und der 'Zeit', auf Wikipedia und speziell auf ein Interview mit dem Vereinsvorsitzenden", sagte Gerichtssprecher Jörg Küsgen.

In einer eidesstattlichen Versicherung beteuerte der Vereinsvorsitzende, dass der Verein keine Verbindungen zur Identitären Bewegung und zu rechtsradikalen Organisationen habe. Facebook habe keine nachvollziehbare Begründung für die Sperrung des Accounts vorgelegt, so der Anwalt des Vereins. Der Verein sehe sich massiv in seiner Meinungsfreiheit beschränkt.

Das Verfahren wird am 29. November fortgesetzt.

Audio:

Gerichtssprecher Jörg Küsgen