Entscheidung zur Streit zwischen Oybiner Verein und Facebook am 16. Juni

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Es bleibt spannend im Rechtsstreit zwischen dem Ein-Prozent-Verein aus Oybin und Facebook. Das Oberlandesgericht Sachsen hat noch kein Urteil gefällt. Eine Entscheidung soll erst am 16. Juni bekannt gegeben werden.  Facebook“ hatte den Verein als Hassorganisation eingestuft und komplett gesperrt, weil er angeblich in Verbindung zur „Identitären Bewegung“ stehen.   Dem hatte der Vereinsvorsitzende in einer eidesstattlichen Versicherung widersprochen. Das Landgericht Görlitz lehnte die Klage in erster Instanz ab.